Stellungnahmen

2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMEL zur Verordnung der Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung

TierSchVersV

Autoren

Peter Kohl · Nicolle Kränkel · Christoph Maack · Renate Schnabel · Katrin Streckfuß-Bömeke · Laura Zelarayán

Zusammenfassung

Anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Verordnung der Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung hat die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie e.V. am 16. September2024 Stellung bezogen.

Die DGK begrüßt die Änderung des Gesetzentwurfs zur Überarbeitung der TierSchVersV und hebt insbesondere den neu eingeführten § 28a hervor. Dieser Paragraph regelt erstmals den Umgang mit Tieren, die zu wissenschaftlichen Zwecken gezüchtet, aber nicht verwendet werden, und schafft damit Rechtssicherheit für wissenschaftliche Einrichtungen und Behörden. Gleichzeitig bietet er Wissenschaftlern Schutz vor einer möglichen strafrechtlichen Konsequenz.

Dokumente zum Verfahren

 

Diese Seite teilen